Beschlüsse der 128ten Plenartagung des Bundesrathes vom 24. Oktober 2026
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 04ten Tag des 11ten Monats im Jahre 2026. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 23 aktive […]
Kategorie: Amtsblatt
Beschlüsse der 127ten Plenartagung des Bundesrathes vom 11. Oktober 2025
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 20ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 24 aktive […]
RGBl-2610031 Bekanntmachung Einberufung des Bundesrathes zur 128ten Tagung
Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 128ten Plenartagung. Einberufen am 03.10.2026, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 05.10.2026, […]
Depesche an die Regierung Rußland – russische Föderation am 29.05.2025
Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Unser Geschäfts-/Aktenzeichen Datum Bundes- / Reichspräsidium RUSSD-0104-PS-025 10.05.2025 / 23.05.2025 Betrifft: Depesche an die Regierung Rußland – […]
Beschlüsse der 125ten Plenartagung des Bundesrathes vom 10. Mai 2025
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 23ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 27 aktive […]
Anwendung der staatlichen Entlassungsurkunde
Hinweise zur Anwendung der staatlichen Entlassungsurkunde „Ausstieg aus der BRD“, ist nicht der wahre Sinn, sondern Abkehr von der Willkürherrschaft eines Systems, […]