Beschlüsse der 128ten Plenartagung des Bundesrathes vom 24. Oktober 2026

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 04ten Tag des 11ten Monats im Jahre 2026.

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
  23 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
215 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
288 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte.


Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt

B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes;
B 03) Zustimmung Beirath innere Angelegenheiten für  Deutschland als Ganzes (R.H., M.H., M.S., S.R. und R.B.);
B 04) Beschluß zur Wiedereinsetzung von Herrn H.N. zum Staatssekretär im Auswärtigen Amt;
B 05) Beschluß Bestätigung aller bisherigen und aktuellen Ernennungen bzw. Amtsträger;
B 06) Beschluß Bestätigung der Beschlüsse aus der 89ten Tagung des Deutschen Parlaments (VRT);
B 07) Beschluß Bestätigung der 90ten Tagung des Volks-Reichstages „Deutsches Parlament“;
B 07) Punkt Nähere Informationen zur Stiftung Volks-Bundesrath.


Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
  19 aktive Delegierte, von 580 möglichen Delegierten zusammen;
178 dauerhaft geführte Delegierte;
278 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
476 gesamt mitwirkende Delegierte.


Bestätigt und veröffentlicht durch das Bundes- und Reichspräsidium, Stand 04.11.2026.




Wir sind die, auf die die echten Deutschen warten

Ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2026!

Neujahrsbotschaft-2025-2026, als pdf-Datei.

Im Jahr 2025 haben sich die wichtigsten institutionellen Organe des Deutschen Reiches (1871 bis 1918) im Sinne des Ahnenerbe „Ewiger Bund“ historisch, verfassungsrechtlich, und staatsrechtlich handlungsfähig behauptet. Dies war nur möglich mit selbstbewussten, aufrichtigen, der Heimat verbundenen und unbestechlichen deutschen Männer und Frauen, gemäß der 2ten Strophe des Deutschlandliedes.

Zu Beginn des Jahres 2025 öffneten wir uns Gruppierungen, und Andersdenkender. Wir durften erfahren, daß dieser Schritt nicht nach unserem Willen geschehen kann und haben entschieden, mit Geduld, Sorgfalt und Achtsamkeit unseren Weg im Sinne von Weggefährten, Getreuen, Amtsträger und ganz besonders von Freunden zu festigen. Noch nimmt uns kaum jemand wahr, jedoch die Zeichen des Wandels sind zum Wechsel in die neue Zeit sehr laut, sehr intensiv und auch brutal.  Manches können wir erst erkennen, wenn wir die Wirkung gewisser Handlungen in die richtige geistige Richtung lenken, denn alles Sein wurde vorher im Geist erschaffen.

„Halte das Unmögliche für möglich und es können Wunder geschehen“ und so durften wir zum Ende des Jahres das Wunder erkennen, zu dem wir gehören. Unser Motto: „Selbstvertrauen gewinnt man dadurch, daß man genau das tut, wovor man Angst hat“.

„Einigkeit und Recht und Freiheit für die Heimat der Deutschen“! Wir sind die, die immer noch gesucht werden, nur sie glauben noch nicht, daß wir es sind. Und auch wir dürfen lernen, daß der Glaube an sich selbst, entscheidend für jeden Erfolg ist.

Noch haben sie nicht erkannt, dass wir die sind, die gesucht werden, jedoch naht diese Erkenntnis. So besinnen wir uns dem Ahnenerbe, der Sehnsucht unserer Vorfahren ein einig Deutschland zu schaffen, zum Wohle aller Deutschen im Sinne der Gleichheit.

So wird das Jahr 2026 ein Jahr werden, indem sich für die Einen Abgründe, der Vernichtung, des Untergangs und der totalen Umwälzung ergeben. Während für die Menschen, die im Lichte der Wahrheit, des Friedens und der Schöpfung stehen, eine neue Welt offenbart mit all den wunderbaren Eigenschaften, die wir durch unseren Weitblick ersehnt haben, denn alles was wir benötigen, um auf dieser Erde glücklich zu sein, erschaffen wir durch unseren Geist und unser TUN.

Die staatlichen Organe und Ämter gemäß Vollverfassung, alle Gesetze, die wichtigsten Behörden, Stiftungen, Genossenschaften, Vereine, wie der Förderverein „Hand in Hand für Deutschland“  durch die Gemeinschaft der Menschen mit gemeinsamen Zielen, wünschen allen Deutschen, so auch den Deutschen, die unter der Betriebsfahne „Schwarz-Rot-Gold“ am TUN und suchen sind, einen herzlichen, mit Licht erfüllten Übergang in das Jahr 2026. Für das Jahr 2026, wünschen wir viel Gesundheit, mehr Vertrauen in sich selbst und unserer Schöpfung, denn alles ist gut, wie es ist.

Wir bedanken uns ganz besonders bei den treuen und hilfsbereiten Weggefährten und Freunden. Wir bedanken uns für das Vertrauen, für die Hilfsbereitschaft, die Ausdauer und die Freundschaften, die sich über Länder, Grenzen und geistige Mauern gefunden haben. Niemals werden wir uns beugen, Unrecht nie als Recht ansehen. Hand in Hand im Deutsche Reiche, alle Zeit zusammenstehen. So auch die Deutschen, denen noch der Mut fehlt zu Deutschland im Deutschen Reich „Schwarz-Weiß-Rot“, dem ewigen Bund aller Deutschen, zu vertrauen.

Mit den herzlichsten Grüßen und dem Wunsch zu einem erfolgreichen „Lichtjahr“ 2026.

Erhard und Kornelia Lorenz, den 31.12.2025




Beschlüsse der 127ten Plenartagung des Bundesrathes vom 11. Oktober 2025

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 20ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2025.

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
  24 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
215 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
288 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte.


Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt

B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes;
B 03) Abstimmung zur Verabschiedung von drei Bevollmächtigten des Bundesrathes (D.L, M.L. und M.M.);
B 04) Beschluß zum RGBl-2509231-Nr5-Erlass-Reichs-Notarkammer;
B 05) Beschluß zum RGBl-2509291-Nr6-Gesetz-Staatshaftung;
B 06) Beschluß zum RGBl-210031-Nr7-Aenderungsgesetz-betreffend-dem-Strafgesetzbuch;
B 07) Beschluß zum RGBl-2510061-Nr8-Reichsnotariatsordnung;
B 08) Beschluß der Ernennung von Herrn U.J. als Senatspräsident am Deutschen Gerichtshof.


Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
  21 aktive Delegierte, von 580 möglichen Delegierten zusammen;
178 dauerhaft geführte Delegierte;
278 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
476 gesamt mitwirkende Delegierte.


Bestätigt und veröffentlicht durch das Bundes- und Reichspräsidium, Stand 11.10.2025.




RGBl-2610031 Bekanntmachung Einberufung des Bundesrathes zur 128ten Tagung

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des
Bundesrathes zur 128ten Plenartagung.

Einberufen am 03.10.2026, im Namen des Deutschen Reiches.

In Kraft getreten am 05.10.2026, durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:

 

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 24. Oktober des Jahres 2026 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt, alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Berlin, den 03. Oktober 2026

Reichsgesetzblatt “RGBl-2610031-Bekanntmachung-BR128-Einberufung” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt „RGBl-2610031-Bekanntmachung-BR128-Einberufung“_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert.




RGBl-2509251 Bekanntmachung Einberufung des Bundesrathes zur 127ten Tagung

Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des
Bundesrathes zur 127ten Plenartagung.

Einberufen am 25.09.2025, im Namen des Deutschen Reiches.

In Kraft getreten am 27.09.2025 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:

 

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 11. Oktober des Jahres 2025 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt, alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Berlin, den 25. September 2025

Reichsgesetzblatt “RGBl-2509251-Bekanntmachung-BR127-Einberufung” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt „RGBl-2509251-Bekanntmachung-BR127-Einberufung“_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert.




Das Monster EU vertreten von denen die wirklich zählen bei Trump

Ein Dreieck mit nur zwei Seiten: Trumps Schachzug mit Selenskyj zugunsten Putins

25. August 2025 von 6,5 Minuten Lesezeit

Wir kämpfen nicht mehr wie früher. Vor allem müssen Eroberungen und Siege heute anders interpretiert werden.

Geometrie ist keine Frage der Meinung. Es ist praktisch das einzige Thema, über das derzeit gesprochen wird: Nach dem Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin am 15. August 2025 in Anchorage, Alaska – dem ersten Treffen dieser Art auf US-amerikanischem Boden seit Jahren – wurde offen über die Möglichkeit eines anschließenden trilateralen Gipfeltreffens unter Beteiligung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj diskutiert.

Trump hatte erklärt, dass er mit den Vorbereitungen für ein solches Treffen begonnen habe, obwohl der Gipfel in Alaska trotz der Versuche, positive Entwicklungen zu zeigen, nicht zu einer formellen Vereinbarung oder einem Waffenstillstand geführt hatte. Gleichzeitig hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow die Notwendigkeit vorbereitender Treffen zur Vorbereitung des diplomatischen Bodens betont.

Das Treffen wurde nun als selbstverständlich angesehen, und aus aller Welt kamen Glückwünsche zu diesem historischen Ereignis. Dann jedoch geschah etwas. Zuerst kamen Gerüchte, dann die offizielle Bestätigung: Trump zog sich aus den Gesprächen zurück. Das Dreieck zwischen den USA, der Ukraine und Russland war zerbrochen.

Geometrie ist keine Frage der Meinung, wie Mathematik. Ein Dreieck braucht drei Seiten. Kein trilaterales Treffen, es wird nur zwei Komponenten geben. Und nun?

Bevor wir die Bedeutung von Trumps Schritt diskutieren, wollen wir einen Blick auf die Lage in Europa werfen.

Bekanntlich flogen die europäischen Staats- und Regierungschefs, die sogenannten „Willigen“, nach dem Gipfeltreffen in Anchorage nach Washington und erlebten einen der tiefsten Momente in der Geschichte der europäischen Politik. Es war ein Moment der tatsächlichen geometrischen Neudefinition, in dem das Kräfteverhältnis auf den Tisch gelegt und mit anderen Proportionen als denen, die die europäischen Staats- und Regierungschefs zuvor unterstützt hatten, bekräftigt wurde.

Nein, das politische Europa ist nicht das, was uns die europäischen Medien erzählen. Und nein, die europäischen Institutionen zählen nicht mehr. Sie haben nur noch Wert und Wirksamkeit für diejenigen europäischen Bürger, die noch nicht verstanden haben, dass wir vor der Chance des Jahrhunderts stehen, uns von einer substanzlosen und korrupten politischen Klasse zu befreien, indem wir das Monster namens Europäische Union liquidieren, das wahre Instrument der Kontrolle und Herrschaft der anglo-französischen Achse auf politischer Ebene und der anglo-amerikanischen Achse auf strategischer Ebene.

Tatsächlich sind die Staats- und Regierungschefs der Länder, die Interessen in der Ukraine haben, nach Washington gereist. Nicht alle EU-Spitzenpolitiker, sondern nur diejenigen, „die wirklich zählen“, wie die Presse schrieb. Wofür sind sie wichtig? Für die militärischen Investitionen, die sie getätigt haben, für die Unterzeichnung der Sanktionspakete gegen Russland, für ihre ständige und morbide russophobe Rhetorik und dafür, dass sie Angst, Terror und Krieg schüren, während tausende Ukrainer starben, die mit Gewalt und Erpressung gezwungen wurden, einen Krieg zu führen, der von anderen entschieden wurde.

Tatsächlich waren es genau diese Staats- und Regierungschefs, die sich in Washington lächerlich gemacht haben, als ihnen mitgeteilt wurde, dass ihre Pläne zum Scheitern verurteilt sind, dass Amerika ihre Torheit nicht mehr wie bisher unterstützen wird und dass letztendlich jeder für sich selbst denken sollte.

Der größte Schlag wurde Frankreich versetzt – mit Emmanuel Macron, der sowohl das Wettrüsten als auch die falschen Versuche einer Diplomatie mit Moskau maßgeblich vorangetrieben hat. Aber auch Deutschlands Friedrich Merz, der es gerade noch geschafft hat, das Land durch die Einführung einer Kriegswirtschaft über Wasser zu halten, indem er einen hundertjährigen Rückschritt in der Geschichte gemacht hat. Und dann ist da natürlich noch Keir Starmer, der Schuhputzer der Krone, der die Interessen der NATO vertritt, der Nordatlantischen Allianz, die, wie wir uns erinnern sollten, politisch immer von Europa geführt wurde. Ihnen folgen alle anderen, darunter Ursula Von der Leyen, die Medusa der Europäischen Kommission, die diesmal nicht die souveräne Hexe spielen konnte, die alle mit ihrer dunklen Magie bedroht, sondern still sitzen und die schlechten Nachrichten entgegennehmen musste.

Schlecht, ja, sehr schlecht sogar, denn Trump hat Europa mehr oder weniger gesagt, dass es von nun an seine Waffen zum vollen Preis kaufen muss, dass die Militärhilfe nicht mehr dieselbe sein wird wie bisher, aber auch, dass die Zölle in Ordnung sind, wie sie sind, und dass ihm die europäische Politik nicht sonderlich interessiert, weil er zuerst an die USA denken muss.

Mit anderen Worten: Europa, deine Zeit ist gekommen. Deine Zeit zu untergehen.

Schaut nicht auf den Finger, schaut auf den Mond

Die meisten Analysten haben sich auf den Finger konzentriert, anstatt auf den Mond zu schauen. Trump hat wieder einmal die amerikanische Karte ausgespielt: Er hat A gesagt, aber B getan. Das war zu erwarten, Amerikaner sind gerissen.

Trump spielt Poker. Er hat geblufft.

Aber was bedeutet das?

Um diesen Schachzug zu verstehen, müssen wir versuchen, den Gipfel in Anchorage mit dem in Washington in Verbindung zu bringen. Trump hat Selenskyj Putin ausgeliefert. Oder besser gesagt, er hat Selenskyj in eine Falle gelockt, der er nicht widerstehen konnte, da er sich sonst völlig lächerlich gemacht hätte. Nachdem dies bestätigt war, ließ er ihn allein vor Putin und der ganzen Welt stehen, damit Selenskyjs wahres Gesicht offenbar wurde, ebenso wie seine Verantwortung in diesem absurden Krieg und vor allem, wer hinter den Kulissen die Fäden zieht: die europäischen Marionettenmeister, welche Länder-Interessen haben und was sie nun tun werden, da die Karten auf dem Tisch liegen.

Putin hingegen ist, wie es sich für einen guten Russen gehört, ein geschickter Schachspieler.

Putin wusste, dass die Reise nach Alaska ein nützlicher Schachzug sein würde, weil er ihm viele weitere Züge ermöglicht. Er hat gezeigt, dass Russland nicht isoliert ist, sondern im Zentrum der Welt steht, dass es offen und dialogbereit ist und dass die objektiven Ergebnisse, die es erzielt hat, selbst von seinem großen historischen Feind nicht geleugnet werden können.

Angesichts dieser Situation kann das heutige Europa nichts tun.

Trump hat ebenfalls den für Putin nützlichsten Schachzug gemacht, der nun freie Hand hat, das zu tun, was notwendig ist.

Wir wissen nicht, was die beiden Präsidenten bei ihrem Treffen in Alaska miteinander besprochen haben, aber wir sehen bereits die ersten konkreten Auswirkungen einer Veränderung der Geometrie, von der sie gesprochen haben. Das internationale Schachbrett tritt in eine Phase der fünften und sechsten Generation der hybriden Kriegsführung ein, und zwar in ihrer Gesamtheit. Die klassischen Militärdoktrinen, die Doktrinen der internationalen Beziehungen und der Geopolitik, wie wir sie seit Jahren kennen, kollidieren mit dem derzeitigen Wandel, der unaufhaltsam und unbestreitbar ist.

Wir kämpfen nicht mehr wie in der Vergangenheit. Vor allem müssen Eroberungen und Siege nun anders interpretiert werden.

Dies ist ein kleiner Vorgeschmack auf etwas, das in den kommenden Monaten, insbesondere im Oktober und November, eine Reihe wichtiger Auswirkungen haben könnte, auch für Westasien (den Nahen Osten) und natürlich für das schreckliche Schicksal Europas.

Mit freundlicher Genehmigung https://tkp.at/2025/08/25/ein-dreieck-mit-nur-zwei-seiten-trumps-schachzug-mit-selenskyj-zugunsten-putins/


Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten des Bundesrathes. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.

Lorenzo Maria Pacini, Assoc. Professor für politische Philosophie und Geopolitik, UniDolomiti von Belluno. Er ist Berater für strategische Analyse, Nachrichtendienste und internationale Beziehungen.




Beschlüsse der 125ten Plenartagung des Bundesrathes vom 10. Mai 2025

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 23ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2025.

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
  27 aktive Bevollmächtigte von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
214 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
287 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte.


Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt

B 02) Zustimmung der aktiven Bevollmächtigten des Bundesrathes;
B 03) Abstimmung der Depesche an Rußland;
B 04) Entbindung des Präsidenten Herrn H.K. aus seinem Amt im KDPMA;
B 05) Zustimmung zur Bewerbung von Herrn U. J. als Assessor beim DeGeHo;
B 06) Beschluß zum RGBl-2504161-Nr2-Gesetz-Notstand-des Deutschen Reiches;
B 07) Beschluß zum RGBl-2504291-Nr3-Aenderungsgesetz-zu-Haftungssummen-in-Mark;
B 08) Zustimmung zur 89. Tagung des Volks-Reichstages.


Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
  21 aktive Delegierte, von 580 möglichen Delegierten zusammen;
178 dauerhaft geführte Delegierte;
278 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
476 gesamt mitwirkende Delegierte.


Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 10.05.2025.